So, nun hat Dagmar Metzger ihr Mandat zurückgegeben. Mal sehen, was die anderen drei machen.
Zwei Kernmeinungen stehen sich unversöhnlich gegenüber:
- In einer Demokratie müssen Mehrheitsbeschlüsse mitgetragen werden - In eine Demokratie kann jeder nach seinem Gewissen handeln und seine Meinung sagen.
So oder so kostet es Stimmen. Das ist schon eine ziemlich vertrackte Situation. Aber das Wahlvolk vergisst schnell und es ist ja noch soooo lang hin bis zur Wahl.
In Antwort auf:...in eine Demokratie kann jeder nach seinem Gewissen handeln und seine Meinung sagen...
So sollte das doch eigentlich sein ! Und wenn sich alle Delegierten so verhalten würden, wäre ja auch alles O.K. ... wechselnde Mehrheiten spiegeln den Wählerwillen doch eher wider als Fraktionszwang und Lobbyismus - oder? Wenn da mal immer nach Gewissen entschieden wird ...
In Antwort auf:...so oder so...eine ziemlich vertrackte Situation...
Die CDU hat am Samstag auf ihrem Landesparteitag Geschlossenheit demonstriert und ihren Vorsitzenden Roland Koch zum Spitzenkandidaten gekürt. In der Wirtschaftskrise brauche Hessen die zuverlässige Führung der CDU, sagte Koch.
In Antwort auf:- In einer Demokratie müssen Mehrheitsbeschlüsse mitgetragen werden - In eine Demokratie kann jeder nach seinem Gewissen handeln und seine Meinung sagen.
Das ist eigentlich im Grundgesetz genau geregelt. Ein Abgeortneter ist nur seinem Gewissen verpflichtet.
Nicht mehr und nicht weniger.
Gruß Norbert
------------------------------------------------- Man kann sich über alles aufregen, aber man ist nicht dazu verpflichtet.
Zitat von 3-Rad Ein Abgeortneter ist nur seinem Gewissen verpflichtet.
Soweit die Theorie, warte mal wieder wichtige Abstimmungen ab und dann geniesse das Gezeter wenn "Abweichler" sich nach ihrem "Gewissen" entschieden haben.
Mitglied der Bewegung 10.12. sinnfreie bunte Zellen der Revolution der sinnfreien Brigaden Europas
An die Bürger des Landes Hessen! Aufgrund Ihrer nachgewiesenen Unfähigkeit, einen auch nur halbwegs kompetenten Ministerpräsidenten zu wählen, welcher sich bei seiner Regierung auf eine auch nur hauchdünne Mehrheit im Hessischen Landtag verlassen kann, wird Ihnen hiermit der Status als eigenständiges Bundesland entzogen und Sie werden einstweilen direkt der Administration durch die Bundesregierung unterstellt. Der Bundeskanzler Frau Merkel übernimmt hiermit per sofort kommissarisch das Amt des Ministerpräsidenten des Landes Hessen; außer für den Landkreis Fulda, der ihr zu katholisch ist. Der Hessische Landtag wird aufgelöst, das Land Hessen selbst wird ab 2010 auf die angrenzenden Bundesländer aufgeteilt, um eine ordentliche Verwaltung sicherzustellen. Um den Übergang der hessischen Bürger in geordnete Staatsverhältnisse sicher zu stellen, erlässt der Bundeskanzler folgende Rechtsverordnung, welche nach Verkündung im Bundesgesetzblatt sofort in Kraft tritt: 1. Alle Bürger des Landes Hessen haben aus eigenen Mitteln ein aktuelles allgemein anerkanntes Wörterbuch der Deutschen Sprache und eine entsprechendes Lehrbuch der Deutschen Grammatik anzuschaffen. Aus diesen haben sich die Bürger unverzüglich über die korrekte Aussprache und Grammatik des Hochdeutschen zu informieren. Dies gilt umso mehr für die Gebiete Nordhessens, die Niedersachsen zugeschlagen werden. Bürger der Gebiete südlich des Mains, die dem Bundesland Bayern zugeschlagen werden, sind von dieser Verpflichtung suspendiert, ausgenommen derjenigen, die regelmäßig nach Norddeutschland einreisen. Insbesondere haben sich die Bürger den korrekten Gebrauch der Konjunktionen „als“ und „wie“ anzueignen. Die Aussprache von „ch“ als „sch“ wird bestraft. Der korrekte Gebrauch von hartem und weichem „S“ ist ab dem 3. Lebensjahr verpflichtend zu erlernen. 2. Gaststätten und Einzelhändler dürfen Bestellungen in hessischem Dialekt nicht mehr entgegennehmen. 3. Der Handel mit Apfelwein, Handkäse und deren Derivaten wird unter den Erlaubnisvorbehalt des Bundesverteidigungsministeriums gestellt. Es gelten die Regelungen des Kriegswaffenkontrollgesetzes analog. 4. Das Stadtgebiet Frankfurts wird an der Mainlinie geteilt. Der nördliche Teil wird zur Sonderwirtschaftszone erklärt, die ausschließlich der Kontrolle durch die Deutschen Börse AG untersteht. Bürgermeister wird automatisch der Vorstandsvorsitzende derjenigen Bank, die den höchsten Wolkenkratzer im Stadtgebiet besitzt/geleast hat. Der südliche Teil Frankfurts wird in „Biosphärenreservat Sachsenhausen“ umbenannt. Er ist mit geeigneten Einfriedungsmaßnahmen gegenüber der Außenwelt und insbesondere Frankfurt-Nord vor unbefugtem Grenzübertritt zu sichern. Ein- und Ausreise werden durch den Zoll kontrolliert. Das Schengen- Abkommen wird insoweit aufgehoben. Dieser Teil Frankfurts dient der Konservierung der Lebens- und Ernährungsgewohnheiten der primitiven hessischen Naturvölker. Der Erlaubnisvorbehalt der Nr. 3 ist hier aufgehoben, jedoch die Einfuhr von Bier untersagt. 5. Die Stadt Wiesbaden rollstuhlgerecht ausgebaut. 6. Sämtliche von den hessischen Landesregierungen begonnene aber nie fertig gebauten Autobahnen werden zügig vollendet. Dadurch sollte die zivilisatorische Erschließung von Gebieten wie Waldeck-Frankenberg, Biedenkopf oder dem Odenwald endlich möglich werden. 7. Sämtliche Wähler, die bei der Landtagswahl die Linke gewählt haben, werden in die Landkreise Fulda und Bad Hersfeld umgesiedelt, diese werden Thüringen angegliedert. Damit wird der Lehrermangel in Ostdeutschland behoben. Zum Ausgleich wird das Eichsfeld Niedersachsen zugeschlagen. 8. Der 3.10. ist nicht mehr gesetzlicher Feiertag. Neuer hessischer Nationalfeiertag ist der 3.11. Dieser heißt „Unentschiedenheitstag“ 9. Karneval- und Fasching feiernde Gebiete Hessens werden dem Land Nordrhein- Westfalen zugeschlagen. Während der Kampagne haben sich feiernde hessische Narren durch einen deutlich sichtbar auf der Kleidung zu tragenden Aufnäher in Form eines Bembels zu erkennen zu geben. Zum Ausgleich haben nichtfeiernde Gebiete NRWs die Möglichkeit, gegen Zahlung einer Jeckenausgleichsabgabe nach Niedersachsen überzutreten. 10. Die Lärmbelästigung durch den Frankfurter Flughafen muss zum Wohle der Bevölkerung umgehend unterbunden werden. Für den gesamten Bereich der Einflugschneisen wird daher ein Nachtwohnverbot ausgesprochen. Menschen dürfen sich in diesen Gebieten nach 22:00 Uhr nicht mehr aufhalten. Damit werden zuverlässig Gesundheitsschädigungen durch nächtliche Lärmbelastung ausgeschlossen. Vielen Dank
muahahaha halb Berlin als RATTENFÄNGER VON HAMELN, wie geil ist dass denn???? sowas bringense normalerweise immer im SOMMERLOCH!"""""
Und zu Hessen, wennst Ihr kein MinisterPräserdenten findet, entweder den HUEBI, den Universalpräserdenten ins Amt wählen oder sich zum Königreich ausrufen lassen
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! Und wenn sich alle Delegierten so verhalten würden, wäre ja auch alles O.K. ... wechselnde Mehrheiten spiegeln den Wählerwillen doch eher wider als Fraktionszwang und Lobbyismus - oder?
...
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sowas bringense normalerweise immer im SOMMERLOCH!"""""