Zitat von Caboose im Beitrag #30..den letzten Bayerndeppen' ..
für mich genommen denke ich da nur an FC Bayern, somit kann ich damit leben.
Allerdings frag ich mich ob in diesem Forum jemand solche Beleidigungen wirklich nötig hat.
bleib beim Thema. auch ausserhalb der CSU gibts G'störte, Öttinger z.b
jetz mal ne Frage wg. Maut: warum soll das EU-ungesetzmässig sein, wenn Inländer über die Steuer etwas entlastet werden von der zusätzlichen Mautgebühren? immerhin zahlt der Deutsche ja dann mindestens genausoviel wie alle anderen auch, ist als gleich verteilt.
Dampf in allen Gassen
Zephyr
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08.07.2014 08:04
#32 RE: Bayrische Deppenmaut jetzt auch für Motorräder
Für EU Eingeborene muß Gleichbehandlung gelten: Also müssen alle die Vignette kaufen, damit es gleiche Bedingungen gibt.
Bekommt nun der Deutschmichel seine Vignette zugeschickt, weil man die Steuer gegenrechnet (also senkt), kann das als Ungleichbehandlung aufgefaßt werden, weil ja dem Nachbarn keine Steuersenkung gegeben wird (und gegeben werden kann).
Der Weg müßte also anders sein:
1. Reform des Steuergesetzes: Alle Kfz-Steuern werden gesenkt, oh jubel. 2. Einführung der Deutschmaut auf FREIWILLIGER Basis. Jeder, der auf die Autobahn will, muß eine Vignette kaufen, ob deutsch oder rumänisch. Vermutlich will man deswegen auch keine Autobahnmaut, sondern eine allgemeine Förderabgabe. Darüber kann man trefflich vor den Gerichten streiten, da ja jeder Nutzer so ein Ding haben muß. Die Steuersenkung wäre so begründbar, obwohl offensichtlich anders gemeint.
Kippt nun ein Gericht diesen Vorschlag, könnte die Regierung Krokodilstränen weinend den obigen Stufenweg gehen, dabei aber zum Beispiel mit Hinweis auf die Gerichte das Versprechen kippen, daß niemand mehr zahlen muß als jetzt. So könnte man z.B. kleine Kräder oder Kleinwagen mit voller Maut belegen. Pech, wenn sie dann mehr zahlen müßten, böse EU.
Aus meiner Sicht wäre der Königsweg ein ganz anderer:
Eine EU Vorschrift für Gesamteuropa, nur mal als Beispiel: Alle Steuern bleiben landestypisch bestehen oder können frei geändert werden. Zeitgleich wird eine Euromaut erhoben und auf die Länder umverteilt. Z.B. nach der Länge des Autobahn- oder Straßennetzes, nach Verkehrs-oder Transitaufkommen oder oder. Die Gehälter demokratischer Streitschwätzer wären auf Jahre gesichert ...
Ich hätte einen ganz anderen Weg, welcher uns Bürger in Europa wesentlich mehr einbringt als jede neue Zwangsabgabe!
Parteien endlich als kriminelle Vereinigungen verbieten, gerne europaweit, besser weltweit. Nicht an den Symptomen herumpfuschen, die Ursachen ausmerzen!
Wie diese Versprechen von Dobrindt und Co. zu werten sind, von wegen "kein deutscher Kfz Halter wird mehr belastet", das wisst ihr doch selbst am Besten. Hat den Wahrheitsgehalt von "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten".
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Zitat von Zephyr im Beitrag #32Für EU Eingeborene muß Gleichbehandlung gelten: Also müssen alle die Vignette kaufen, damit es gleiche Bedingungen gibt.
Bekommt nun der Deutschmichel seine Vignette zugeschickt, weil man die Steuer gegenrechnet (also senkt), kann das als Ungleichbehandlung aufgefaßt werden, weil ja dem Nachbarn keine Steuersenkung gegeben wird (und gegeben werden kann). ..C4
dann ist das aktuelle System also auch unfair, weil kein Ausländer die KFZ Steuer in D zahlt. ??!!
Einheitliche Vignette für die ganze EU... dann ist Schluss mit der Diskussion... und die ganzen (sorry, mehrheitlich Deutschen) Mautflüchtlinge auf unseren Bundesstrassen sind auch wieder auf der Autobahn, wenn sie durch Tirol brettern und ihr Geld in Italien liegen lassen, wo sie pro Kilometer zahlen müssen...
the rules are, there´s no rules !
Zephyr
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gelöscht
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Beiträge:
08.07.2014 09:12
#37 RE: Bayrische Deppenmaut jetzt auch für Motorräder
dann ist das aktuelle System also auch unfair, weil kein Ausländer die KFZ Steuer in D zahlt. ??!!
Darauf bin ich ja noch gar nicht gekommen !
Aber ernsthaft, Steuern zahlt für sein KFZ jeden zuhause, die Maut wird gesondert erhoben (Vignette) oder eben umgangen. Die Verquickung mit der Steuer in D und der Umlage für ALLE Straßen , sowie die Vermeidungsmöglichkeit , wie in Ländern mit Autobahnmaut läßt mich einmal mehr heulen, nicht Jurist geworden zu sein. Wenn ich da so an die Streitwerte denke (wie viele Enzos braucht der Anwalt?) ... .
Wie muß ich denn nun diese Mautpflicht für "Ausländer" in der Praxis begreifen? Werden wieder "Zollstationen" an der Bundesgrenze zum "Ausland" aufgestellt, jeder ohne Bapperl herausgezogen und zu Strafzahlungen verdonnert? Jessas, was ist denn dann mit "freier Fahrt für freie Bürger", was mit dem tollen einheitlichen Europagedanken?
Mußte man dereinst nicht auch in der DDR Zwangsumtauschen vor Eintritt? Wär dies nicht der gangbarere, ehrlichere Weg, also Eintrittsgebühr in den BRD Zoo, Mitbenutzung der Verkehrswege includiert ? An jedem Grenzübertritt dann die Hinweistafel "Bitte nicht füttern!" ?
Bin der Meinung, daß Dobrindt und die ganze Polit-Mischpoke ein Fall für die ehemalige Sendung "Nepper, Schlepper, Bauernfänger" wäre.
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Na ja, neue Arbeitsplätze in der Pickerlüberwachung sind ja schon als Werbeargument angeführt worden.
Persönlich würde ich noch eine Ausländerfangprämie anregen wollen, wenn z.B. Hans Sauerkraut einen vignettenfreien Wagen voller suspekter Schwarzbärte oder Wohnwagenfahrer ausmacht und verblockwartet.
Daraus ergibt sich weiter: Vignetten natürlich auch für Ausländeranhänger, nix nur Auto !
Zitat von Luja-sog-iWerden wieder "Zollstationen" an der Bundesgrenze zum "Ausland" aufgestellt, jeder ohne Bapperl herausgezogen und zu Strafzahlungen verdonnert? Jessas, was ist denn dann mit "freier Fahrt für freie Bürger", was mit dem tollen einheitlichen Europagedanken?
Mußte man dereinst nicht auch in der DDR Zwangsumtauschen vor Eintritt? Wär dies nicht der gangbarere, ehrlichere Weg, also Eintrittsgebühr in den BRD Zoo, Mitbenutzung der Verkehrswege includiert ?
Ein interessanter Gedanke ... im Nachhinein war der Zwangsumtausch also garkeiner sondern eine Maut für marode DDR-Straßen ...
... so gesehen müßte man das Politbüro um Erich dann ja eigentlich noch nachträglich rehabilitieren für diese fortschrittliche Lösung?!
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