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Dieses Thema hat 359 Antworten
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gerry Offline




Beiträge: 3.997

24.02.2009 10:12
#16 RE: Legaler Widerstand gegen Speedlimits, hier Widerspruchsverfahren Antworten

Also in den letzten paar Jahren haben immer mehr Gemeinden begonnen ihre Durchgangsstrassen auf 30km/h zu reglementieren. Ob das Rechtens ist darf bezweifelt werden. Nach meiner Information dürfen Durchgangsstrassen nur auf 30km/h begrenzt werden, wenn sie sehr Eng und/oder keinen oder nur einen sehr schmalen Fußgängerweg haben. Dies ist in den meißten Fällen nicht so. Aber wo kein Kläger, da kein Richter.

Unabhängig davon muss man sich an die Geschwindigkeitsbegrenzung halten. Es erhebt sich aber die Frager ob eine Klage gegen die Begrenzung auf 30km/h nicht zum Erfolg führen würde.

Gruß Gerry - der auch von 30er Durchgangsstrassen genervt ist.



Der Neid ist die aufrichtigste Form der Anerkennung.

Hobby Offline




Beiträge: 42.405

24.02.2009 10:20
#17 RE: Legaler Widerstand gegen Speedlimits, hier Widerspruchsverfahren Antworten

In Antwort auf:
immer mehr Gemeinden begonnen ihre Durchgangsstrassen auf 30km/h zu reglementieren


tja, wer in die große Politik will muss erst mal ganz klein im Ortsbeirat mit
so etwas beginnen...

.
.
Gruß Hobby

Alle Tage sind gleich lang, sie sind nur unterschiedlich breit

http://fr.youtube.com/watch?v=3TbWoOSjMFI



phaedrus Offline




Beiträge: 4.501

24.02.2009 10:46
#18 RE: Legaler Widerstand gegen Speedlimits, hier Widerspruchsverfahren Antworten

In Antwort auf:
... Durchgangsstraßen ...


DAbei kommt es aber darauf an, was als "Durchgangsstraße" definiert ist. Es gibt Pläne, bei denen festgelegt ist, wo der Verkehr fließen sollte. Dementsprechend wird die Ortsbeschilderung auch gemacht. Nur fahre Ortskundige oft nicht so wie beabsichtigt und somit wird eine Straße somit ungeplant zu einer "Durchgangsstraße". Gerade wir Motorradfahrer suchen doch oft diese kleinen Straßen die eben nicht als Durchgangsstraßen beabsichtigt werden. Freuen wir uns doch, das es diese gibt, auch wenn wir dann innerhalb der Ortschaften ein wenig mehr Rücksicht nehmen müssen und halt mal auf 30 'runterbremsen.

Ehe wir den Widerstand, den Herr Kaiman angekündigt hat, hier weiter kommentieren, sollten wir vielleicht doch mal mehr Hintergrundinformationen haben.

Photographiert wird auf Film, alles andere ist bloß digital.
Mitglied VfDKV

gerry Offline




Beiträge: 3.997

24.02.2009 11:53
#19 RE: Legaler Widerstand gegen Speedlimits, hier Widerspruchsverfahren Antworten

In Antwort auf:
... Durchgangsstraßen ...


Nee, Nee Andreas - ich meine schon die Hauptdurchgangsstrassen durch einen Ort. Also Bundes- und Landstrassen, die inzwischen bei uns in fast jedem Kaff auf 30 km/h limitiert sind - selbst wenn sie breit, übersichtlich, ohne Schule oder Kindergarten und mit breiten Bürgersteigen versehen sind.

Gruß Gerry



Der Neid ist die aufrichtigste Form der Anerkennung.

keulemaster Offline



Beiträge: 5.136

24.02.2009 12:24
#20 RE: Legaler Widerstand gegen Speedlimits, hier Widerspruchsverfahren Antworten

bei uns in der ortschafft wurde auch generell ohne grundlage 30 eingeführt, es wurde geklagt, es wurde aufgehoben. nun wollens des wieder mochen mit rechtsgrundlage...mal sehen was kommt..i find des nit schlecht...man muss nicht jede behördenentscheidung als gegeben hinnehmne..

übrigens was ist der utnerschied zw einen arbeitlosen und einen beamten? der arbeitslose hat schon mal gearbeitet.

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Falcone Offline




Beiträge: 113.818

24.02.2009 12:28
#21 RE: Legaler Widerstand gegen Speedlimits, hier Widerspruchsverfahren Antworten

Keule, bist du Beamter geworden?

In unserem Dorf ist die Durchgangsstraße auch auf 30 begrenzt - da wir aber stellenweise keinen Gehsteig haben, die Straße sehr eng ist und auch noch unübersichtlich, finde ich das in diesem Falle völlig in Ordnung. Schon in den beiden Nachbardörfern kann ich die Notwendigkeit wirklich nicht überall erkennen. Da gebe ich Gerry völlig Recht - es wird über das Ziel hinausgeschossen mit dem Ergebnis, dass eine Begrenzung nicht ernst genommen wird. Was natürlich wiederum das örtliche Abkassierunternehmen sehr freut.

Grüße
falcone

keulemaster Offline



Beiträge: 5.136

24.02.2009 14:59
#22 RE: Legaler Widerstand gegen Speedlimits, hier Widerspruchsverfahren Antworten
In Antwort auf:
Keule, bist du Beamter geworden?


haha...wird zeit das ma uns wieder treffen Herr OberV**KO**R.

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3-Rad Offline



Beiträge: 34.851

24.02.2009 16:02
#23 RE: Legaler Widerstand gegen Speedlimits, hier Widerspruchsverfahren Antworten

Wie, Keule?

Bei euch gibt es Speed Limits?

Kann ich mich gar nicht mehr dran erinnern.

Das hättest du uns doch vorher sagen müßen.

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Man kann sich über alles aufregen, aber man ist nicht dazu verpflichtet.

Kaimann Offline



Beiträge: 4.882

24.02.2009 16:25
#24 RE: Legaler Widerstand gegen Speedlimits, hier Widerspruchsverfahren Antworten

Hatte heute auf der Behörde ein längeres Gespräch dazu.

Das wirkliche Problem ist nicht der einzelne Beamte, sondern deren Auftreten in Rudeln und Kommissionen:

Eine beliebig, aber meist rot grünlich schillernde Gemeindevertretung will seiner Gemeinde oder deren Kämmerer etwas Gutes tun, regt an , fordert.

Nun muß das Verkehrsamt etwas tun: Es fordert alle beteiligten Stellen zu Stellungnehmen auf: Polizei, Baulastträger, Verkehrsausschuß und was weiß ich, wen noch alles.

Gibt es keine Bedenken gegen eine Maßnahme, wird man sich hüten, eine solche Forderung abzulehnen.

Natürlich wird sich auch jeder Befragte bedeckt halten, denn was, wenn er der Forderung widerspricht und es passiert was, oder schlimmer noch: Die Presse benennt ihn oder sein Amt!!!

Nix da, nun machen alle mit.

Kommt es zu öffentlichen Widersprüchen, wie offenbar ganz massiv auch in meinem Fall, muß die Behörde die Entscheidung überprüfen, rechtfertigen, belegen.

Im meinem Fall wird es dazu morgen ein Treffen der beteiligten Verantwortlichen geben.
Auch die Presse hat bereits die Aktion und vor allem den Erfolg der Aktion zerrissen.


Werde nächste Woche dazu nochmal den zuständigen Sachbearbeiter befragen, der heute leider wegen einer Weiterbildung außerhäusig war.


MfG

Kaimann

Linus Offline




Beiträge: 2.972

24.02.2009 16:41
#25  Antworten

Kaimann Offline



Beiträge: 4.882

24.02.2009 16:51
#26 RE: Legaler Widerstand gegen Speedlimits, hier Widerspruchsverfahren Antworten

Zitat von Linus
[quote="Kaimann
Aah, die sog. TÖB.


Wofür steht TÖB?

MfG

Kaimann

Linus Offline




Beiträge: 2.972

24.02.2009 18:28
#27  Antworten

Blaublut ( gelöscht )
Beiträge:

24.02.2009 21:21
#28 RE: Legaler Widerstand gegen Speedlimits, hier Widerspruchsverfahren Antworten

...

Blaublut ( gelöscht )
Beiträge:

24.02.2009 21:30
#29 RE: Legaler Widerstand gegen Speedlimits, hier Widerspruchsverfahren Antworten

...

Serpel Offline




Beiträge: 48.441

24.02.2009 21:46
#30 RE: Legaler Widerstand gegen Speedlimits, hier Widerspruchsverfahren Antworten
@Kaimann alias Blaublut: Für wie blöd hältst Du uns eigentlich?

Über die Art und Weise, Deine Meinung hier zu vertreten, kann man ja noch geteilter Meinung sein, aber dieses Spielchen mit den Selbstgesprächen ist einfach nur lächerlich ...

Gruß
Serpel
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