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Dieses Thema hat 21 Antworten
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 W650/W800 Technik Forum
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gruenberg ( Gast )
Beiträge:

02.06.2003 22:50
Stillegung -rechtliches antworten
Eben habe ich ein wunderschönes Intro geschrieben, über "W"-Fahrer, die ihr Mopped gern hören möchten oder auch nicht- dann ist mein Rechner abgekackt. Desshalb in aller Kürze die Sicht zum Thema unserer Harley-kollegen. (Bevor mein Rechner wieder abschenkt) Flugblatt von PRO HARLEY,Interessengemeinschaft der Harleyfahrer München Die vorübergehende Wegnahme eines Fahrzeuges bedeutet einen Eingriff in das Grundrecht der Eigentumsgarantie gemäß Artikel 14 GG. Ein Eingriff in ein Grundrecht bedarf immer einer konkreten gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage, also eine Regelung im Gesetz, welche den Eingriff im konkreten Falle zuläßt. Dieser Aspekt wäre ggf. bei entsprechenden Maßnahmen den Polizeibeamten vorzuhalten. Die Ordnungsbehörden sind nur dann berechtigt, ein Fahrzeug sicherzustellen, wenn nachweislich ein oder mehrere Teile des KFZ als gestohlen gemeldet sind. Selbst erhebliche technische Mängel wie defekte Bremsanlagen, abgefahrene Reifen oder nichtfunktionierende Lichtanlagen berechtigen die zuständigen Behörden nur dazu, den Betrieb des KFZ vorübergehend zu untersagen. Bei allen anderen vermeintlichen Mängeln - dazu zählen auch defekte oder angebliche zu laute Auspuffanlagen - kann die Polizei lediglich einen Mängelbericht nach §17 StVZO RZ 4 ausstellen, der in einer angemessenen Zeit (1-2 Wochen)zu überprüfen ist. Das (offiziell nicht erhältliche) Polizeifachhandbuch sagt hierzu: Besteht der Anlaß zu der Annahme, daß ein KFZ den gesetzlichen Ansprüchen nicht entspricht (§49 StVZO) , so ist der Führer des KFZ auf Weisung der Polizei verpflichtet, den Schallpegel im Nahfeld feststellen zu lassen. Liegt die Meßstelle nicht in der Fahrtrichtung des KFZ, so besteht die Verpflichtung nur, wenn der zurückzulegende Umweg nicht mehr als 6 KM beträgt. Die Angabe der Fahrtrichtung liegt ja nun beim einzelnen Motorradfahrer. Ein Umweg von max. 6 KM zur nächsten Meßstelle wird ja wohl die Ausnahme sein. Ein von einem amtlich anerkannten Sachverständigen nach §21 oder § 19.3 StVZO abgenommenes Fahrzeug, welches von der Zulassunngsstelle eine Betriebserlaubnis erhalten hat (gültige Fahrzeugpapiere), hat eine Bestandsberechtigung und darf nicht aus irgendwelchen scheinheiligen Gründen oder mit vorgeschobener Verkehrsunsicherheit beschlagnahmt und eingezogen werden. Wurde das Motorrad bereits eingezogen, empfehlen wir zu prüfen, ob dies rechtmäßig geschehen ist und die Polizei nach § 1000 BGB ein Zurückbehaltungsrecht hat . Ist dies nicht der Fall, haftet die Polizei nach § 02 BGB wegen unerlaubter Handlung. Bei wiederholter, maßlos übertriebener Überprüfung von Fahrzeug und Halter kann man nach §1004 BGB zum Schutze seiner Persönlichkeit auf Beseitigung dieser zunehmenden Störung klagen. Zu einer "normalen" Fahrzeugkontrolle ist die Polizei allerdings jederzeit berechtigt. Deshalb verhaltet euch gegenüber eurem Freund und Helfer höflich und zuvorkommend. Sollte der Polizeibeamte jedoch unverhältnismäßig überzogene Schritte unternehmen wollen, wie z.B. Sicherstellung des Motorrades, versucht sofort euren Rechtsanwalt telefonisch zu erreichen. Bemüht euch um ZEUGEN und macht PHOTOS vom Bike, schreibt die KILOMETERZAHL auf. Jeder ungerechtfertigte Schritt der Polizeibeamten wird zu einer Dienstaufsichtsbeschwerde führen. Kontaktadressen: PRO HARLEY Interessengemeinschaft der Harleyfahrer in München

WWerner Offline




Beiträge: 1.709

02.06.2003 23:28
#2 RE:Stillegung -rechtliches antworten

Der Tag wird kommen, an dem man statt Werkstatthandbuch und Betriebsanleitung ein GESETZBUCH dabei hat.
Gruß der WWerner, der für das einsteht was er verbrochen hat und sich nicht mit zweifelhaften Gesetzestexten rausreden will

uli estrella Online



Beiträge: 7.547

03.06.2003 07:53
#3  antworten

Mr.Cyber ( Gast )
Beiträge:

03.06.2003 08:12
#4 RE:Stillegung -rechtliches antworten

Mich wundert das auch etwas. In einem anderen von mir oft besuchten Forum stehen auch von Zeit zu Zeit solche "Tips". Meine Erfahrung mit der Polizei sind sowohl beim Auto als auch beim Motorrad ganz andere. Die wenigen Male die ich angehalten wurde war ich entweder etwas zu schnell, und das ist dann eben so, und dann löhn ich eben und diskutier nicht. Oder ich bin in eine allgemeine Kontrolle gekommen(erst vor einer Woche mit der neuen W) und dann entwickelt sich, je nachdem wie der Beamte drauf ist, ein eher nettes Gespräch (feines Mottorad ham sie da, so sahen früher Engländer aus, usw). Nobbi

Alles wird gut!

BO NZ 4

Toni Offline




Beiträge: 1.692

03.06.2003 09:19
#5 nette Polizisten / doofe Bullen antworten

natürlich gibts solche und solche .... manchmal hats den Anschein dass sich die Berufswahl nicht richtig überlegt wurde. Wenn jetzt z.B. in Erlangen Bergkirchweihzeit ist, dann sehe ich Alk - Kontrollen natürlich ein, ich will auch nicht von einem Besoffenen glattgebügelt werden. Jetzt kommt das WENN : das sollte natürlich freundlich über die Bühne gehen .... es läuft aber so, dass der Schnittlauch seinen Rüssel ins Auto hängt und rumraunzt. Ich selber gehe 1) nicht zu solch eitel Belustigung und 2) trinke ich nicht und wenn der Kontrolleti dann behauptet es riecht nach Alkohol im Auto, kann ich gar nicht lachen. Blabla hin Blabla her und dann darf ich weiterfahren, wenn er meint, dass was "komisch" ist, dann kann er ja gleich einen Alkotest anordnen und mir sein Geseiher ersparen. Ähnliches gilt für allgemeine Verkehrskontrollen bzw. Moppedkontrollen.
Wenn ich (im Verkauf) zum 10. Kunden, der dumme Fragen stellt oder schlecht drauf ist, nicht genauso nett bin wie zum ersten, dann bin ich im falschen Film. So wie ich meine Produkte verkaufen muss, so muss der Bolli sich und den Staat "verkaufen".


greetz

ich liebe Pferde, aber ich schaff kein ganzes :-(

Mr.Cyber ( Gast )
Beiträge:

03.06.2003 13:58
#6 RE:nette Polizisten / doofe Bullen antworten

Ich stell jetzt mal eine gewagte Behauptung auf: so wie du uniformierte Beamte bezeichnest und ihnen gegenüberstehst, merken die das du sie nicht magst oder: wie man in den Wald hinein ruft so schallt es heraus. Nobbi

Alles wird gut!

BO NZ 4

Toni Offline




Beiträge: 1.692

03.06.2003 14:07
#7 RE:nette Polizisten / doofe Bullen antworten

na ein bisserl hast du schon Recht, ich kenn halt ein paar persönlich .... das erschwert die Sache ...


greetz

ich liebe Pferde, aber ich schaff kein ganzes :-(

der W Jörg Offline




Beiträge: 28.262

03.06.2003 14:42
#8 RE:nette Polizisten / doofe Bullen antworten

der unterschied zwischen einem verkäufer und einem polizisten ist, das der kunde eines verkäfers in der regel seine wahren dort bezieht wo er sie entweder günstiger oder mit einem besseren service bekommt. also muß ein verkäufer entweder billiger oder besser oder zumindest freundlicher sein wenn er seine kunden nicht der konkurenz in die arme treiben will. ein polizist hat einen hoheitlichen auftrag und steht nicht in konkurenz zu anderen unternehmen ... ich stelle mir gerade vor das man eine akoholkontrolle ablehnt weil man sie doch lieber wo anders machen möchte
nichts des so trotz sind die meisten polizisten mit denen ich bis jetzt zu tun hatte trotzdem ok solange man sie auch vernünftig behandelt.


lieber 3 sec. ein Angsthase
als ein Leben lang tot

Toni Offline




Beiträge: 1.692

03.06.2003 15:23
#9 RE:nette Polizisten / doofe Bullen antworten

hm .. das klingt ja in der Theorie ganz nett. Bei dir in der Nähe ist bestimmt auch irgendwo eine Kneipe in der die "hoheitlichen" Aufträge so lange begossen werden, bis sie zerfliessen .... Ich jedenfalls hab nach der 100. "wilden Geschichte" der Kneipe für immer lebewohl gesagt.

Ich lass das Thema jetzt besser, womöglich ist ein Grüner hier und ich mach mich unbeliebt auf Lebenszeit .


greetz

ich liebe Pferde, aber ich schaff kein ganzes :-(

Duck Dunn Offline




Beiträge: 32.230

03.06.2003 15:34
#10 RE:Aussage PRO Harley antworten

Servus,
die Aussage wurde damals von der PRO Harley e.V. wirklich so von einem Anwalt bestätigt, scheint allerdings in München keinen Polizisten zu scheren.
Ich war selbst 2 Jahre lang in dieser Vereinigung. Muss sagen, sind ganz vernünftige Leute dort mit dabeigewesen. Keine Rocker oder so, sondern ganz normale Leute, die die bayrischen Treibjagden der Münchner Polizei (die sich ausschließlich gegen die US Marke/neuerdings auch DUCATI richtet)einfach satt hatten.
In einer der letzten MO war ein Bericht von einem R1 Fahrer der ohne "Flöte" durch München wollte.
Fazit: Moped eingezogen, sauteures Zugticket, Zwangsstillegung, neuer TÜV nötig, Anwaltskosten, summa summarum ca. 1000 TEUROS.
Erkenntniss:
Jungs, wenn Ihr offene Tüten habt, meidet meine Heimatstadt wie der Teufel das Weihwasser.

Gruß

Duck Dunn
P.S. nicht alle Bullen sind gleich Schlecht

knorri1 Offline



Beiträge: 219

04.06.2003 16:55
#11 RE:Aussage PRO Harley antworten

Wer so dämlich ist, und komplett ohne Schalldämpfer unterwegs ist, für den 1.000,-- EUR noch zu wenig Strafe. Dem sollte auf jeden Fall noch die Geschäftsfähigkeit und das Wahlrecht entzogen werden.....

Mal ehrlich, gerade in der Harley-Gemeinde ist es doch extrem mit den Palaverrohren. Das die Dinger sich in deutscher Originalausführung wie ein nasser Furz anhören ist ja wahr, aber wieviele räumen die Dinger komplett aus und terrorisieren damit die Lauscher aller anderen ???? (Bei den ganzen "vier in keins"-Yogi-Bechern ist es auch so, aber die haben wenigstens Leistung....)

Guter Sound ist geil, aber die Kollegen, die es permanent übertreiben, denen haben wir es zu verdanken, daß es so in München und anderswo ist, wie es ist...(mit meinem zunehmenden Verständnis...)

Knorri, der jetzt auf das wartet, was er losgetreten hat....
Knorri

Toni Offline




Beiträge: 1.692

04.06.2003 17:10
#12 RE:Aussage PRO Harley antworten

na zumindest mein Wahlrecht kannst haben, wenn ich dafür von Geräusch- und Abgasbestimmungen befreit werde Schwierig ist bei ner Harley (hier Sportster bj 83) einen "guten" Auspuff zu bekommen. Die Nachrüstanlagen sind alle leer, von Harley gibts nichts aus der Zeit und mit aktuellen Sportster Tüten klingts zum Einen wie ein kranker Maulwurf, zum Anderen läufts halt net gescheit. Ich hab auch offene Tüten drauf und mir in die Krümmerenden Dragpipe Dämpfer reingeschweisst. Mein Phonometer sagt jetzt 104db im Nahfeld, bei 102 eingetragenen. 90 db würden mir sicher auch reichen, aber wie machen ??? ich red jetzt nur vom Standgeräusch, Fahrgeräusch kann ich nicht messen, ist aber eigentlich das Entscheidende.


greetz

ich liebe Pferde, aber ich schaff kein ganzes :-(

Duck Dunn Offline




Beiträge: 32.230

04.06.2003 17:17
#13 RE:Aussage PRO Harley antworten


Hallo Knorri,
ich hatte das Vergnügen von 93-95 solche wie Dich mit geilen offenen Tüten aus dem Schlaf zu reissen.
Mann, hab ich das genoßen. Allerdings meist auf Ringstrassen und nicht in 30er Zonen wo die Leute wohnen.
Mit zunehmenden Alter bin ich auch vernünftiger geworden und werde mir (das ist jetzt schon klar) wieder eine HD zulegen (in ein paar Jährchen wegen der Talerchen). Diese dann allerdings original fahren. Mir tuts nicht leid, dass ich diese Flegel Phase voll ausleben konnte, hat Spaß gemacht, und wer wie Du, wahrscheinlich noch nie in Daytona gewesen ist, der kann das auch nicht verstehen.

Ist einfach eine andere Lebensart. Live and let live.
In einem jedoch geb ich Dir recht: wenn Erwachsene Mannsbilder hier in Deutschland mit 50 Jahren immer noch den Rebell raushängen lassen, und mit 50 Jahren und viel Kohle auf 40.000 Euro Harleys hocken und mit offenen Töpfen nur die Prachtstrasse vor den Caffees rauf und runterfahren, dann find ich das mittlerweile auch ziemlich kindisch.
Allerdings würd ich den Leuten auch nicht Ihr Wahlrecht absprechen.

Gruß

Duck Dunn

der W Jörg Offline




Beiträge: 28.262

04.06.2003 17:30
#14 RE:Aussage PRO Harley antworten

sorry duck, aber ich muß knorri recht geben ...
andere mit übermässigen schall zu belämmern mag ja der ein oder andere als "live" betrachten mit "let live" hat das jedoch nichts zu tun !
wie der ein oder andere in rotenburg mitbekommen hat bin ich auch gegen religösen terror in form von übermässigem kirchengeläut ... wäre wohl auch gerade in bayern eine klage wert ... :o)


lieber 3 sec. ein Angsthase
als ein Leben lang tot

knorri1 Offline



Beiträge: 219

04.06.2003 17:34
#15 RE:Aussage PRO Harley antworten

Hab ich mit dem Wahlrecht jetzt übertrieben???...ok.ok.ok., ich neige halt dazu....meine Beiträge werd ich in Zukunft immer mit dem Zusatz: ACHTUNG: EVTL. SATIRE versehen.......

Aber andererseits ist es immer so schön, wenn sich immer ein paar Leutchen aufregen, gell......

Der Nachteil in so einem Forum ist halt, daß man Dinge, die da stehen, so oder so betonen könnte, wenn mans ausspricht. In gelesener kommt es halt oft nie so rüber, wie man es sich gedacht hatte. Da helfen dann auch keine Smilies mehr. (So wie bei Pupsi's Suche nach einem Zweitmopped....ogottogottogott....da wurd aber jemand ungeschmeidig...)

Da hilft nur eins: Sich treffen....Wie siehts aus Duck, EFT mit Paul, klappts bei Dir ? Was ist eigentlich mit dem Hübi ?? Da hört man gar nix mehr......

P.S.: Natürlich war ich noch nie in Daytona, da hats ja keine Kurven.....


Knorri
Knorri

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