In die StVZO übernommen wurde ein Urteil des VGH Mannheim (Urteil vom 31.05.2011 - 10 S 1857/09), in dem dazu Stellung genommen wird, dass nicht jede sicherheitsrelevante Änderung an einem Fahrzeug gleich zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führt.
Hier die entscheidende Passage:

"Für ein Erlöschen der Betriebserlaubnis eines Kraftfahrzeuges gemäß § 19 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 StVZO in der zum 01.01.1994 in Kraft getretenen Fassung genügt weder die Veränderung von Fahrzeugteilen, deren Beschaffenheit vorgeschrieben ist, noch die bloße Möglichkeit einer Gefährdung von Verkehrsteilnehmern. Erforderlich ist vielmehr, dass durch die nachträgliche Veränderung mit einem gewissen Grad an Wahrscheinlichkeit eine Gefährdung für Verkehrsteilnehmer geschaffen wird; dies setzt zwar nicht die Feststellung einer konkreten Gefährdung, aber jedenfalls eine Gefährdungserwartung voraus."

Das ist zwar immer noch wachsweich formuliert, aber eine Veränderung, die vernünftig gemacht wurde, muss demnach nicht zwingend zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen. Das Urteil entbindet einen jedoch nicht von der Pflicht, Änderungen eintragen zu lassen. Im Falle eines Falles muss aber nachgewiesen werden, dass davon ausgegangen werden kann, dass die Veränderung eine konkrete Gefährdung darstellt.

Och Menno !

Jetzt hatte ich gerade doch beschlossen, keine Hubraumvergrößerung machen zu lassen - jetzt wieder so . . .

Obwohl, issja richtig. Die Gefährdung muß ja im Zusammenhang mit dem Umbau stehen. Sonst wärs ja reine Schikane


Gruß

Wännä

Völlig falsche Interpretation

Bei Hubraumvergrößerung erlischt die BE immer, da diese Emissions-relevant ist.
Mit dem Bereich der Gefährdung hat die nix zu tun.

tach

genau, das ist als wenn du nem kölner statt kölsch ein paulaner hinstellst,
im maßkrug

ich denke wenn der sheriff vor ort sagt, das krad bleibt stehen, dann hat
man als fahrer kaum eine chance es anders zu händeln... hinterher kannst
du dann eine böse dienstaufsichtsbeschwerde schreiben, und der pöse scherge
bleibt sein leben lang streifenpolizist... auch doof

gas

markus

Zitat

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das ist als wenn du nem kölner statt kölsch ein paulaner hinstellst,
im maßkrug

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Du meinst, das ist bei einem Kölner Emissions-relevant?
Vermutlich ...

Da aber mittlerweile kaum ein Inschinör mehr Teile ohne irgendwelche Typenpapiere einträgt ist das ja auch hinfällig.
Ich kann Sachen mit ABE drantüddeln, die brauchen aber eh keine Eintragung.
Also alles so wie vorher, oder?

Ich glaube, du hast da was nicht verstanden

Wenn ich also jetzt an meine alte Honda hinten ein größeres Kettenblatt
rantüdel, mache ich sie sicherer, weil langsamer,....verliere aber die
Zulassung wegen mehr Emission...

Gruß LOBO

Ja.
Eine Übersetzungsänderung ist immer emmissionsrelevant.

Du müsstest zumindest nachweisen, dass deine alte Honda damit im Prüfzyklus weniger emittiert.

Wobei jetzt das "alt" noch zu definieren wäre.
Vor Baujahr 89 (ohne Gewähr, muss ich mich noch mal vegewissern) gab es die zuständigen Verordnungen noch nicht.

Außerdem wird die Honda ja nur in der Endgeschwindigkeit langsamer (eventuell nicht mal das), aber in der Beschleunigung wird sie zum Biest und damit erst recht gefährlich!

Zitat von Falcone im Beitrag #1

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In die StVZO übernommen wurde ein Urteil des VGH Mannheim ...

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Zitat von Serpel im Beitrag #10

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Man beachte die feinen Nuancen der Juristensprache: Nicht die bloße Möglichkeit der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ist das Problem, sondern eine Gefährdungserwartung.

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