Kam eben als aktuelle Meldung im Radio.

Gibt's jetzt allerhand Geld zurück ?

Dafür!!!

Habs auch gerade gehört, aber die Behörden haben noch kein
Erstattungsformular. Find ich komisch.

Der CHEstrella

zuuuuurüüüück? ha`? ha?? hahahahaaaaaaaaa

als ob jemals jemand von diesem Staat scho mal was zruckkriagt hätt hahahaha :-)))

Das BVG muss erst entscheiden!
Macht Euch nur keine Hoffnung!
Ducky liegt schon richtig!

Günter

Da gab's doch vor Jahren mal die Geschichte mit den zu viel gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, hat da jemand was zurück bekommen?

Das einzige Problem für den Gesetzgeber ist, dass es zeitlich nicht befristet ist. Das ist verfassungswidrig. Die Bundesregierung hat insofern reagiert, dass der Solidaritätszuschlag erhalten bleibt, allerdings "zunächst" befristet bis 2019.

Damit wäre das Ganze dann wieder verfassungskonform.

Seit Kohl läuft das so:

gib Ihnen 1% weniger Rentenbeiträge und nehme Ihnen 1,5% mehr bei der Gesundheit.
Das ganze garnierst Du mit einer Benzinsteuererhöhung. Und weil der dicke Kohlkopf dann
über die "Einheit" stolperte, führte er für die "blümelnden" Landschaften eine Solidaritätsabgabe ein.

Weiter gehts dann eine Legislatur späda mit gebe Ihnen 0,5% weniger Arbeitslosenverzicherung und
nehme Ihnen 1% mehr bei der Rentenverzicherung und führe die Plegeverzicherung mit ja nuuur 1% mehr ein.
Das ganze garniert auf Ökosteuer, weil damit ja die Rente bezahlt werden soll....

Paar Jahre später erhöhen wir die Zigaretten und Alkoholsteuer, weil wir damit dann die GESUNDHEIT bezahlen?!?!?! hä?

Nun passe bitte alle Krankenbeiträge auf einen, natürlich, erhöhten EINHEITSSATZ an, um Wettbewerb und das lästige
"Krankenverzicherungs-Hopping" zu unterbinden, garniere das ganze mit 19% Märchensteuer

und verkaufe Dir das alles als STEUERSENKUNG

:-)))))))))))

Also im Fernsehen hat mal einer behauptet, das die Besteureung von Kraftstoffen eigendlich gegen die geltenden Gesetze verstößt, weil die Märchensteuer auf den Bezinpreis. icl. Mimeralöl- und Ökostueer erhoben wird und somit eine eigendliche verbotene Doppelbesteuerung (also eine Steuer auf eine Steuer) erhoben wird.

Hmmm ... klingt eigendlich plausibel ... aber getan hat sich nix ... also wenn der damals Recht hatte, dann würdes mich echt wundern, wenn da keiner gegen klagt ...


Schotte

Das es sich um eine Doppelbesteuerung handelt, stimmt voll und ganz.
Nur, dass das verboten ist, das stimmt leider nicht.

Grüße
Falcone

Schade ... Aber irgendwie ists schon ne Sauerei, ne Steuer auf eine Steuer zu kassieren ....

Schotte

Das sind sogar mehrere... Aber ändern wird sich das nicht.