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Dieses Thema hat 14 Antworten
und wurde 549 mal aufgerufen
 Allgemeines Forum
woolf Offline




Beiträge: 10.965

13.05.2022 11:05
Juristenfrage Antworten

https://www.kreiszeitung.de/stories/erst...obox=1652203953

Auf welcher Rechtsgrundlage sollen eigentlich solche Enteignungen erfolgen bzw. sind bereits erfolgt? ich rede jetzt nicht von moralischen Grundlagen.

Grüße,
W-olfgang

Gelernter Misanthrop.

Turtle Offline




Beiträge: 14.856

13.05.2022 12:46
#2 RE: Juristenfrage Antworten

Gute Frage !!!
Normalerweise gibts da Artikel 14 GG.
Aber möglicherweise gilt der nur in einem RECHTSSTAAT.
Oder die Yacht dient dem Wohl der Allgemeinheit, so für Kraft durch Freude....

Das Leben ist zu kurz für - irgendwann...

3-Rad Offline



Beiträge: 33.580

13.05.2022 12:51
#3 RE: Juristenfrage Antworten

Es könnte schon helfen, den Artikel ganz zu lesen.

Dann hätte sich zumindest die Frage schon erübrigt.

Maggi Offline




Beiträge: 45.338

13.05.2022 13:36
#4 RE: Juristenfrage Antworten

Vielleicht sollten sich Journalisten aber auch mal ein bißchen mehr Mühe mit Überschriften geben.

--
Blog
Ich springe hoch, ich springe weit,
warum auch nicht, ich hab' ja Zeit.
Frei nach H.E.

woolf Offline




Beiträge: 10.965

13.05.2022 14:46
#5 RE: Juristenfrage Antworten

Wahrscheinlich bin ich zu blöd. Ich finde das nicht. Soll also die Freundschaft zu einem Diktator strafbar sein?

Grüße,
W-olfgang

Gelernter Misanthrop.

3-Rad Offline



Beiträge: 33.580

13.05.2022 15:36
#6 RE: Juristenfrage Antworten

Wofür haben wir dich eigentlich von unserem Geld studieren lassen?

Joggi Offline




Beiträge: 4.155

13.05.2022 16:17
#7 RE: Juristenfrage Antworten

Jeder der ein Seegrundstück am Tegernsee, Starnberger See u.ä. sein Eigen nennt, ist automatisch ein Bonze, weil er ein Seegrundstück am Tegernsee, Starnberger See u.ä. hat sein Eigen nennt. Gehören daher unverzüglich alle enteignet und verstaatlicht. Damit es kein neues Bonzentum gibt bleiben die Grundstücke in staatlicher Hand und werden verdienten Dienern des Staates wie zB Autokraten, Oligarchen u.ä. zur dauerhaften Nutzung überlassen.

Gruß
Joggi

Duck Dunn Offline




Beiträge: 35.169

13.05.2022 17:42
#8 RE: Juristenfrage Antworten

Zitat von Joggi im Beitrag #7
Jeder der ein Seegrundstück am Tegernsee, Starnberger See u.ä. sein Eigen nennt, ist automatisch ein Bonze, weil er ein Seegrundstück am Tegernsee, Starnberger See u.ä. hat sein Eigen nennt. Gehören daher unverzüglich alle enteignet und verstaatlicht. Damit es kein neues Bonzentum gibt bleiben die Grundstücke in staatlicher Hand und werden verdienten Dienern des Staates wie zB Autokraten, Oligarchen u.ä. zur dauerhaften Nutzung überlassen.


bischen einfach.
Oligarchen aus Russia haben leider gerade in Bayern Milliarden an Gebäuden und Grundstücken gehascht, Neoliberalismus sei dank.
Wenn nun diese „Vögel“ einen Kriegstreiber unterstützen, wäre es aus „Normalbürgers“ Sicht, legitim, diese Vermögenswerte einzufrieren, damit das Vermögen nicht zum Krieg beitragen kann.
(naiv gedacht, rechtlich nicht umsetzbar)

„Keine Zeit für Arschlöcher“
(Zitat: H. Lichter)

3-Rad Offline



Beiträge: 33.580

13.05.2022 17:48
#9 RE: Juristenfrage Antworten

Vermögen "einzufrieren" ist heute ohne weiteres möglich. Vorausgesetzt, es lässt sich einwandfrei zuordnen.

"Enteignen" ist in diesem Zusammenhang aber etwas ganz anderes und momentan wohl kaum möglich.

Dazu müsste wohl eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Ob das überhaupt möglich ist, lasse ich mal dahingestellt sein.
Da haben wir hier Fachleute, die das sicher besser beurteilen können.

Aber eigentlich geht das aus dem Artikel auch sinngemäß hervor.

manx minx Offline




Beiträge: 10.573

14.05.2022 03:37
#10 RE: Juristenfrage Antworten

Zitat von Turtle im Beitrag #2
Aber möglicherweise gilt der nur in einem RECHTSSTAAT.


in dem wir sichtlich auch leben. denn bloss weil ein bayrischer landrat aus offensichtlichem wunsch, vor ort populistisch ein paar punkte einzuheimsen, nach einem gesetz zur legitimierung von enteignungen daherpoltert, heisst das noch lang nicht, dass das in unserem RECHTSSTAAT auch tatsaechlich passiert.

aber so schnell kanns gehn mit den dreifachen ausrufezeichen, wenn man sich auf das wochenendschurnalismusniveau der kreiszeitung.de einlaesst.

woolf Offline




Beiträge: 10.965

14.05.2022 11:09
#11 RE: Juristenfrage Antworten

Ist schon klar, daß die Quelle blöd ist, aber man liest so etwas ja grade gehäuft. Daher die Frage. Aber wenn es um nicht nette Menschen geht, scheint das Rechtsempfinden grade extrem abzugleiten, auch auf Ebenen, bei denen ich das nie erwartet hätte. Ich persönlich halte das Einfrieren bei Privatleuten schon für kritisch, wenn kein Nachweis da ist, daß es sich um unrechtmäßig erworbenes Eigentum geht. Ich habe auch nicht gehört, daß weltweit das Eigentum amerikanischer Oligarchen eingefroren wurde, als die USA unrechtmäßig in den Irak einmarschierten und gleich drauf noch den Regierungschef von Lybien erlegen ließen. Auch da, wir reden sicher nicht von netten Menschen.

Grüße,
W-olfgang

Gelernter Misanthrop.

Hobby Online




Beiträge: 40.377

14.05.2022 11:21
#12 RE: Juristenfrage Antworten

Zitat
Daher die Frage



die ja immer noch unbeantwortet ist !
Stichwort: Rechtsgrundlage...

.
.
Gruß Hobby

manx minx Offline




Beiträge: 10.573

14.05.2022 12:08
#13 RE: Juristenfrage Antworten

Zitat von Hobby im Beitrag #12
die ja immer noch unbeantwortet ist !


beantwortet isse

Zitat von Hobby im Beitrag #12

Stichwort: Rechtsgrundlage...


gibts keine

Hobby Online




Beiträge: 40.377

14.05.2022 12:36
#14 RE: Juristenfrage Antworten

Zitat
Stichwort: Rechtsgrundlage...



gibts keine



Aha

.
.
Gruß Hobby

woolf Offline




Beiträge: 10.965

14.05.2022 13:00
#15 RE: Juristenfrage Antworten

Zitat von manx minx im Beitrag #13
Zitat von Hobby im Beitrag #12
die ja immer noch unbeantwortet ist !


beantwortet isse

Zitat von Hobby im Beitrag #12

Stichwort: Rechtsgrundlage...


gibts keine



Jetzt habe sogar ich es verstanden. Danke!

Grüße,
W-olfgang

Gelernter Misanthrop.

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