Einen Streitwert von 100.000 Euro hat ein Anwalt für die Benutzung eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudonym in einem Internet-Forum festgelegt. Mehr als 30.000 Nutzer hat das nach Betreiberangaben zu den größten in Deutschland gehörende Forum zum Thema Bodybuilding, Kraftsport und Fitness. Einen kommerziellen Hintergrund verneint der Betreiber Patrick Albers: Die Seite finanziere sich durch die Einblendung zweier Werbebanner und eines gleichnamigen Online-Shops, der von einer dritten Firma auf einer geringen Provisionsbasis zur Verfügung gestellt wird.
Die beanstandete Marke ist seit 1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke in der Leitklasse 36 (Versicherungswesen) eingetragen. Dem Anschein nach wurde die Marke bisher jedoch noch nicht genutzt. In dem Anwaltsschreiben wird dem Betreiber vorgeworfen, den geschützten Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen und damit gegen §1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu verstoßen.
Der Betreiber wird aufgefordert, das zukünftige Verwenden der Marke zu unterlassen. Er soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben und bis zum 13. Juni an den Anwalt zurückschicken. Den Eingang des Rechnungsbetrages in Höhe von mehr als 5200 Euro erwartet die Kanzlei ebenfalls bis zum kommenden Montag.
Der Betreiber will sich am Montag zunächst mit seinem Anwalt beraten und weitere Schritte besprechen. Das von ihm kommentierte Anwaltsschreiben hat er auf seiner Website veröffentlicht. Nach seiner Ansicht beruft sich der Kläger auf einen veralteten Paragraphen, zudem sei die Geschäftsgebühr eindeutig überhöht und nicht Rechtens. Auch dürfe eine Einigungsgebühr nicht erhoben werden.
Der Streitwert von 100.000 Euro ergibt sich nach Ansicht der Anwälte aus der Anzahl der Benutzer sowie der bisher im Forum von Albers veröffentlichten Beiträge. Sollte das Beispiel der Kläger Schule machen, so dürfte dies starke Auswirkungen auf die heute üblichen Diskussionsforen im Internet haben. Alleine heise online verzeichnet mehr als acht Millionen Beiträge und mehr als 200.000 Nutzer in seinen Foren – eine nachträgliche Überprüfung aller Pseudonyme auf ihre marken- und namensrechtliche Legalität wäre kaum denkbar. (ll/c't)
Ja.einen Freund von mir wollten sie 1500.- Euros abnehmen,nur weil er DVD bei Ebay verkauft,die er von seiner tollen Eisenbahnanlage im Keller aufgenommen hatte.Es wurde ihm "Gewinnerzielungsabsicht" unterstellt.Da hätte er eine Gewerbe haben müssen und wäre nicht mehr Privatverkäufer. Hat ihn aber "nur" 150,- gekostet für seinen Anwalt.Der hat eine künftige Unterlassung angeboten. Seither nichts mehr gehört.Schlimm genug. Hartz IV macht eben auch vor Anwälten nicht halt.So müssen sie mit schmutzigen Tricks zu Brot kommen. Sollte mir mal so einer kommen : Ein persönlicher Besuch meinerseits wäre die schmerzhafte Folge.
Bonny
"Erfahrungen sind eine nützliche Sache,leider macht sie erst kurz nachdem man sie gebraucht hätte."
In Antwort auf: Ein persönlicher Besuch meinerseits wäre die schmerzhafte Folge
Na da würde der Herr Anwalt sich aber freuen. Und du erstmal. Nachdem alle Prozesse wegen Körperverletzung, Schmerzensgeld und Verdienstausfall überstanden sind.
Entschuldige das ich das so sage: aber den von dir geschriebenen und von mir zitierten Satz halte ich für gequirlte Kacke. Grüße vom Nobbi.
Das geht ja schon ne ganze Zeit rund, am 14.3. war doch ne Riesenwlle wegen der Songtexte für Gitarrenbegleitung im I-Net. Ich hab am 12.3. fleissig runtergeladen, Kinderlieder, alles möglich, wollt dann irgendwann weitermachen, ging das nicht, weil irgendwelche Anwälte den Download gestoppt und dem Seiteninhaber mal eben jede MEnge € als Bearbeitungsgebühr rübergezogen haben. Angemahnt hamse 11 von mehreren tausend Liedern die eh Keiner hören will, u.a. "zwei kleine Italiener" - wer kennt's noch? Gröhl, Die Gesellschaft kriegt die Welt noch kaputt... Gruß Bernd Als ich las, welchen Schaden die Gehirnzellen durch unser tägliches Bier nehmen, hörte ich sofort auf zu lesen!!!
Was ist denn mit meinem Profil nicht in Ordnung? Bin nun mal nicht berufstätig.Auf meinem Grundstück in den Tropen hab ich 11 Kokospalmen angepflanzt.Und ein Anwalt hätte größte Mühe mir ein Einschreiben dorthin zuzustellen. Es gibt auch kein Auslieferungsabkommen mit der Bananenrepublik Deutschland. Es ist immer gut einen Wohnsitz in Reserve zu haben.
Bonny
"Erfahrungen sind eine nützliche Sache,leider macht sie erst kurz nachdem man sie gebraucht hätte."
In Antwort auf: Es ist immer gut einen Wohnsitz in Reserve zu haben.
Wie sieht's aus? Könntest Du einen Untermieter gebrauchen?
Ein großer Briefkasten würde mir reichen.
--------------------------------------------------------------------------------- Vorsicht ist die Einstellung, die das Leben sicherer macht, aber selten glücklicher (Dr. Samuel Johnson) ---------------------------------------------------------------------------------
na wenn dann sollte es sich schon lohnen, ein paar Kinnhaken für den Anwalt machen das Kraut dann au nimmer fett _________________________________________________ ____________________________________ -Fullspeed, not half fast-
In Antwort auf: ..."zwei kleine Italiener" - wer kennt's noch?...
Eine Reise in den Süden ist für and're chick und fein doch zwei kleine Italiener möchten gern zu Hause sein
Katharina Valente?Oder doch Conny Froebess?
Ach,ich hab' noch irgendwo ein altes Schulbuch aus meiner Kindheit - da wurde uns (so in den 60-ern) erklärt,das die Gastarbeiterdichte in der Nähe der Bahnhöfe deshalb so hoch wäre,weil die Schienenstränge ihr Heimweh und die Verbindung zu deren Heimatländern symbolisierten... es lag aber wohl eher daran,das hinter'm Bahnhof das Bordell war !
Was war (in Zeiten der Dampflokomotiven) der Unterschied zwischen im- und hinter dem Bahnhof?Ganz klar:im Bahnhof pufft die Lok,hinter'm Bahnhof lockt der Puff!
Life is pretty boring when you take yourself too seriously!
PAULLE. ______________________________________________________________________________________________ Der Bundesverkehrsminister warnt: "W-Fahren macht süchtig bzw. es erzeugt suchtähnliche Rauschzustände !" ______________________________________________________________________________________________
O Ohh, jetzt hammer hier auch schon so einen urheberrechtlich geschützten Songtext drin... Ist das inzwischen nicht Volksgut? Das ist doch wenn nicht noch länger her?! Ist die Bibel eigentlich auch urheberrechtlich geschützt? Das würde erklären warum die Pfaffen nach der Predikt immer die Quelle mit angeben
@Pelli: ey nix gegen Conny Froebes ok? _________________________________________________ ____________________________________ -Fullspeed, not half fast-
Plagiat und zitieren sind zwei verschiedene Sachen.
man möge mick korrigieren, aber Zitate sind erlaubt, wenn sie mit Angabe des Urhebers geschehen und wenn sie einen von mir nicht bekanntes Mass nicht überschreiten.
den ganzen Songtesxt abzudrucken ist möglicherweise kein Zitat mehr, aber eine Strophe ist noch ein Zitat.
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es lag aber wohl eher daran,das hinter'm Bahnhof das Bordell war 
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